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www.oem.de ist ein Angebot der Firma OEM-GmbH, vertreten durch:
Geschäftsführer Oliver Elm
Heinrich Barth Straße 15
66115 Saarbrücken
Fon: +49 (0) 681 - 88009-0
Fax: +49 (0) 681 - 88009-99
www.oem.de
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Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Saarbrücken unter HRB 12395.
Die Umsatzsteueridentifikations-Nr. lautet: DE 217 821 909
1. Datenschutzinformation
Wir verwenden die von Ihnen angegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung und
der Abrechnung und zu den Zwecken, in die Sie eingewilligt haben.
2. Informationen zu Verträgen
a) Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Fassung vom 24.08.2009, die Sie hier einsehen und ausdrucken können.
b) Zustandekommen des Vertrages
Der Abschluss eines Vertrages zwischen dem Käufer und der O.E.M. GmbH kommt in folgender Weise zustande: der Käufer kann aus dem Angebot beliebig aussuchen und den Inhalt seines Warenkorbes ändern oder ihn leeren. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" gibt der Käufer uns gegenüber eine verbindliche Bestellung hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren oder Dienstleistungen ab.
Wir senden dem Käufer an die bei der Registrierung vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durch den Käufer eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang der Bestellung bestätigen.
Die Annahme der Bestellung, die wir uns vorbehalten, erfolgt spätestens innerhalb einer Woche. Der Vertrag kommt mit der Auslieferung der Ware oder der Erbringung der Dienstleistung oder dadurch zustande, dass wir dem Käufer in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung mitteilen.
c) Versand und Zahlungsweise
Der Versand und die Bezahlung von Bestellungen erfolgt lt. unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Fassung vom 24.08.2009.
d) Kundendienst und Gewährleistungsbedingungen
Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Im Verkehr mit Unternehmern haben wir bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache und verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln der Ware in einem Jahr.
Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute gelten den Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 des Handelsgesetzbuches bleiben hiervon unberührt.
Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des von ihm als fehlerhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten.
Wenn wir einem Unternehmer eine neu hergestellte Sache verkauft haben, der Unternehmer diese Sache an einen Verbraucher verkauft hat und er diese Sache als Folge ihrer Mangelhaftigkeit zurücknehmen musste oder der Verbraucher den Kaufpreis gemindert hat, stehen dem Unternehmer die in § 478 des Bürgerlichen Gesetzbuches bezeichneten gesetzlichen Rechte zu. Diese Rechte verjähren in den Fristen des § 479 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Rechte des Käufers aus §§ 478 und 479 des Bürgerlichen Gesetzbuches werden durch die vorstehenden Absätze nicht berührt.
e) Widerrufsrecht
(1) Für den Fall, dass Sie eine natürliche Person sind und den Vertrag zu einem Zweck abschließen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), können Sie jeden Vertrag innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit Empfang der gelieferten Ware bei Erbringung einer Dienstleistung mit dem Tag des Vertragsschlusses.
Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht, bevor Sie diese Kundeninformationen erhalten haben oder wir in sonstiger Weise unseren Informationspflichten nach § 312c Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und unseren Pflichten nach § 312e Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches nachgekommen sind. Sollten Sie diese Kundeninformationen nicht erhalten haben und wir auch nicht in sonstiger Weise unseren Informationspflichten nach §§ 312c Absatz 2 und 312e Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches nachgekommen sein, so erlischt das Recht zum Widerruf des Vertrages endgültig 6 Monate nach Vertragsabschluss, bei Warenlieferungen 6 Monate nach Empfang der Ware durch den Empfänger.
(3) Der Widerruf muss in Textform erfolgen. Er kann bei Warenlieferungen auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Er muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für den Fall des fristgerechten Widerrufs seiner Willenserklärung ist der Verbraucher nicht mehr an seine auf den Abschluss eines Vertrages mit uns gerichtete Willenserklärung gebunden.
(4) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so sind Sie an Ihre, auf den Abschluss eines Vertrages mit der OEM-GmbH gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden.
Die Ware ist sofort nach der fristgerechten Ausübung des Widerrufsrechts auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Hiervon abweichend sind die Kosten der Rücksendung von Ihnen zu tragen, wenn der Bestellwert 40,00 EUR nicht überschreitet, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Eine Verpflichtung zur Rücksendung besteht nicht, wenn die Ware nicht durch Paket versandt werden kann. In diesem Fall werden wir die Ware abholen lassen.
Im übrigen ergeben sich die Rechtsfolgen des rechtzeitigen Widerrufs aus den Bestimmungen der § 357 und 358 des Bürgerlichen Gesetzbuches.
(5) Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen u. a. nicht bei Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde oder zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben.
f) Geltendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.
3. Verhalten bei der Anlieferung der Ware
Die Ware wird Ihnen im Regelfall durch einen Paketdienst zugestellt. Ist hierbei ein Verlust oder eine Beschädigung der Ware oder der Verpackung äußerlich erkennbar, muss der Verlust oder die Beschädigung spätestens bei der Anlieferung dem Paketdienst angezeigt werden. Geschieht dies nicht, wird gesetzlich (§ 438 des Handelsgesetzbuches) vermutet, dass die Ware und die Verpackung in vertragsgemäßem Zustand angeliefert worden sind.
Die gleiche Vermutung gilt auch für den Fall, dass der Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar waren und nicht innerhalb von sieben Tagen nach der Anlieferung schriftlich, per Fax oder Email dem Paketdienst angezeigt worden sind.
Bitte untersuchen Sie deshalb in Ihrem eigenen Interesse das angelieferte Paket auf äußerlich erkennbare Beschädigungen oder Verluste sofort bei der Anlieferung. Öffnen Sie im Zweifel das Paket noch in Anwesenheit des Paketdienstes.
Lassen Sie den Paketdienst unbedingt sämtliche erkennbaren Verluste oder Beschädigungen bestätigen.
Bitte öffnen Sie auch dann, wenn keine Verluste oder Beschädigungen äußerlich erkennbar waren, das Paket schnellstmöglich und überzeugen Sie sich davon, dass die zu liefernde Ware vollständig vorhanden und unbeschädigt ist.
Eventuelle Verluste oder Beschädigungen müssen uns sofort - und möglichst auch dem Paketdienst schriftlich, per Fax oder per Mail mitgeteilt werden. Bitte geben Sie den Schaden hierbei hinreichend deutlich an, damit wir in der Lage sind, diesen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (§ 438 des Handelsgesetzbuches) dem Paketdienst anzuzeigen.
Für den Fall eines Verlustes oder einer Beschädigung will der Paketdienst im Regelfall sowohl die Verpackung als auch die Ware einsehen, um den Schadensfall nachvollziehen zu können. Bitte verwahren Sie deshalb unbedingt die Verpackung und die Ware. Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, bitten wir unbedingt um Ihre vorherige Mitteilung, damit wir für eine anderweitige Verwahrung Sorge tragen können.
Die Beachtung dieser Informationen ist unbedingt erforderlich, damit in einem Schadensfall bestehende Ansprüche gegen den Paketdienst durchgesetzt werden können.
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